Aktuelle Meldungen
#Wegenmorgen: Wir handeln, während andere nur reden und selbst untätig blieben.
Energie- und klimapolitische Zwischenbilanz der NRW-Koalition
Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion
Faires-Wohnen-Gesetz schärft Instrumente gegen Mietmissbrauch (öffnet in einem neuen Tab)
Jochen Ritter und Arndt Klocke zum Faires-Wohnen-Gesetz in Nordrhein-Westfalen Der Entwurf der schwarz-grünen Landesregierung für das Faires-Wohnen-Gesetz ist am Donnerstag in der Ausschussanhörung auf breite Unterstützung der Sachverständigen gestoßen. Dazu erklären die Sprecher für Bauen und Wohnen der Fraktionen von CDU und Grünen, Jochen Ritter und Arndt Klocke :
Gute Geburtshilfe darf weder vom Wohnort noch vom Geldbeutel abhängen (öffnet in einem neuen Tab)
Marco Schmitz und Meral Thoms zur Hebammenversorgung in Nordrhein-Westfalen Hebammen spielen eine wichtige Rolle bei der Versorgung von Müttern und Kindern, doch diese kann vielerorts nicht immer optimal gewährleistet werden: Die 1:1-Betreuung unter der Geburt wird häufig nicht erreicht, und Familien mit niedrigem Einkommen finden deutlich seltener eine Hebamme. Mit dem Beschluss vom heutigen Mittwoch über den von CDU und Grünen eingebrachten Entschließungsantrag setzt der Landtag ein klares Signal für eine faire Vergütung, attraktive Arbeitsbedingungen und den Erhalt vielfältiger Versorgungsangebote.
Familie ist der erste Ort gelebter Demokratie (öffnet in einem neuen Tab)
Werkstattgespräch mit knapp 100 Gästen über die Bedeutung von Familien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt Demokratie beginnt nicht erst im Parlament, sondern schon am heimischen Küchentisch: beim gemeinsamen Abendessen, wenn unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen, diskutiert und am Ende ein Kompromiss gefunden wird. Wie eng Familie und Demokratie miteinander verbunden sind und was Familien brauchen, um diese Rolle ausfüllen zu können, stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Werkstattgesprächs „Familie.Macht.Demokratie“ der Fraktionen von CDU und Grünen.
Mehr Chancengerechtigkeit mit dem Kita-Sozialindex und Chancen-Kitas (öffnet in einem neuen Tab)
Jens Kamieth und Eileen Woestmann zum Kita-Sozialindex Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer hat heute den Kita-Sozialindex vorgestellt. Nordrhein-Westfalen führt als erstes Flächenbundesland einen solchen Index ein. Der Kita-Sozialindex wurde von Wissenschaftlern der Ruhr-Universität Bochum erarbeitet und soll als Grundlage für die neuen Chancen-Kitas dienen. Dazu erklären Eileen Woestmann, Sprecherin für Kinder und Familie der Grünen Landtagsfraktion, und Jens Kamieth, Sprecher für Familie, Kinder und Jugend der CDU-Landtagsfraktion:
Respekt und Dank – Opfer und Notfallärztin schildern eindringlich Erlebtes (öffnet in einem neuen Tab)
Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Solingen wurden heute zwei Opfer und eine Notfallärztin angehört. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne):
Vorwürfe ohne Substanz (öffnet in einem neuen Tab)
Angela Erwin (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zu Stellenbesetzung im Justizministerium und Gefangenenbefreiung in Essen. In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses hat der Justizminister Benjamin Limbach ausführlich zum Thema Besetzung der Leitung der Abteilung Justizvollzug im Ministerium der Justiz sowie den Fall der Gefangenenbefreiung im Rahmen einer medizinisch veranlassten Ausführung Stellung bezogen und die Sachlagen umfassend erläutert. Dazu erklären Angela Erwin, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, und Dagmar Hanses, Sprecherin für Rechtspolitik der Grünen Landtagsfraktion:
Aktuelles von der CDU Deutschlands
Merz bekräftigt gemeinsamen Kurs von CDU und CSU (öffnet in einem neuen Tab)
Stromsteuer senken, Rentenreform angehen und den Koalitionsvertrag umsetzen: Nach der Sitzung des CSU-Parteivorstands unterstreicht Friedrich Merz die Geschlossenheit von CDU und CSU und die nächsten Schritte der Bundesregierung. The post Merz bekräftigt gemeinsamen Kurs von CDU und CSU appeared first on CDU .
Ilse Aigner: Bundespräsidentin mit Würde und Herz (öffnet in einem neuen Tab)
Die CDU schlägt Ilse Aigner als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vor. Mit politischer Erfahrung, Bodenständigkeit und einem klaren Bekenntnis zur Demokratie bringt die Präsidentin des Bayerischen Landtags wichtige Voraussetzungen für das höchste Staatsamt mit. Den Vorschlag verkündete heute Bundeskanzler Friedrich Merz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus. The post Ilse Aigner: Bundespräsidentin mit Würde und Herz appeared first on CDU .
Bundeskanzler Merz in Asien: Starke Partnerschaften für Sicherheit, Wirtschaft und Wohlstand (öffnet in einem neuen Tab)
Singapur, Japan und Südkorea sind verlässliche Partner für freien Handel und Sicherheit. The post Bundeskanzler Merz in Asien: Starke Partnerschaften für Sicherheit, Wirtschaft und Wohlstand appeared first on CDU .
CDU und Mehrheit in Deutschland gegen Rot-Grün-Rot in Berlin (öffnet in einem neuen Tab)
Die CDU Deutschlands warnt vor einer rot-grün-roten-Koalition in Berlin. Wir wollen Privateigentum schützen, Investitionen sichern und Antisemitismus nicht tolerieren. The post CDU und Mehrheit in Deutschland gegen Rot-Grün-Rot in Berlin appeared first on CDU .
Franziska Hoppermann: Das will die CDU umsetzen (öffnet in einem neuen Tab)
Stromkosten senken, Familien stärken und die soziale Sicherheit erhalten: CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat im Interview mit der WELT AM SONNTAG deutlich gemacht, welche Schritte jetzt anstehen. The post Franziska Hoppermann: Das will die CDU umsetzen appeared first on CDU .
Deutschlandtag: Merz betont Bedeutung der Jungen Union (öffnet in einem neuen Tab)
Beim Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn hat Bundeskanzler Friedrich Merz gezeigt, wie Deutschland die Chancen der kommenden Jahre nutzen kann: mit Künstlicher Intelligenz, weniger Bürokratie und Generationengerechtigkeit. The post Deutschlandtag: Merz betont Bedeutung der Jungen Union appeared first on CDU .
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